FDP Schleswig-Flensburg

Dienstag, 22. Mai 2018

Keine Erhöhung des städtischen Zuschusses zum Theater

Zur aktuellen Diskussion um Kostensteigerungen beim Theateranbau auf der Freiheit stellt die Schleswiger FDP fest, dass die Ratsversammlung beschlossen hat, einen Bauzuschuss in Höhe von maximal fünf Millionen Euro zum Neubau des Theaters zu geben.

Dazu Ratsherr Dr. Jürgen Wenzel: "Diese Summe von fünf Millionen ist bereits sehr großzügig definiert, weil die Abrisskosten des alten Theaters und die Planungskosten bis zum Beschluss für den Standort auf der Freiheit dabei nicht berücksichtigt werden. Es sind also in Wirklichkeit wesentlich höhere städtische Kosten. Die FDP stand von Anfang zu diesem Zuschuss und hat immer die Idee eines schlanken Neubaus verfolgt. Deswegen steht die FDP auch zu dem Beschluss, einen Theateranbau an der "Heimat" zu schaffen.
Es kommt für die FDP aber nicht in Frage, diese Summe von fünf Millionen zu überschreiten oder noch einmal neu zu definieren. Wenn es nicht gelingt, den städtischen Zuschuss von fünf Millionen Euro einzuhalten, muss man notfalls kleiner planen oder aber die Bücher schließen."
Dr. Jürgen Wenzel

FDP Schleswig: Wenzel, Desler und Laag Spitzenkandidaten


Am 15.1. haben die Schleswiger FDP-Mitglieder die Listen- und die Direktkandidaten für die Schleswiger Ratsversammlung nominiert. 
Die Liste führt auf Platz 1 der Schleswiger Ratsherr Dr. Jürgen Wenzel an. Danach folgt der Versicherungsfachmann Nils Desler. Auf Listenplatz 3 steht der Arzt Dr. Ronald Laag.
Die weiteren Plätze: Matthias W. Lehmann, Gerd Hergeröder, Jan Moldenhauer, Berlindis Laag, Hildegard Elsner, Magitta Wichert.
Es wurden ebenfalls die Direktkandidaten gewählt. Die Wahlkreise werden wie folgt besetzt:

1. Magitta Wichert,
2. Michelle Schmidt,
3. Berlindis Laag,
4. Gerd Hergeröder,
5. Heike Studts,
6. Dr. Jörg Schönen,
7. Anu Moldenhauer,
8. Nils Desler,
9. Jan Moldenhauer,
10. Dr. Ronald Laag,
11. Dr. Jürgen Wenzel,
12. Hildegard Elsner,
13. Matthias W. Lehmann,
14. Irene Wenzel.

Die FDP will sich dafür stark machen, dass die Stadt Schleswig ein stationäres Hospiz unterstützt, indem ein städtisches Grundstück zur Verfügung gestellt wird. Außerdem soll die Situation des Radverkehrs verbessert werden. Da das Gewerbegebiet St. Jürgen beinahe gefüllt ist, muss außerdem dringend neuer Platz für Gewerbe geschaffen werden. Die Kandidaten der Plätze 1-4:<br />Dr. Jürgen Wenzel<br />Matthias W. Lehmann<br />Nils Desler<br />Dr. Ronald Laag Bilder kann vergrößert werden
Die Kandidaten der Plätze 1-4:
Dr. Jürgen Wenzel
Matthias W. Lehmann
Nils Desler
Dr. Ronald Laag

28.08.13

Wenzel: FDP unterstützt Frank Neubauer als Bürgermeisterkandidat in Schleswig

Zur Bürgermeisterwahl in Schleswig erklärt der Schleswiger Ratsherr und stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende, Dr. Jürgen Wenzel:



Dr. Jürgen Wenzel, Ratsherr
Die FDP Schleswig hat beschlossen, bei der anstehenden Bürgermeisterwahl Frank Neubauer zu unterstützen. Frank Neubauer hat sich stets vehement für Einzelhandel, Unternehmen und die Ansiedlung von Arbeitsplätzen eingesetzt. Außerdem hat er in seiner Zeit als stellvertretender Bürgermeister Einsatzbereitschaft und Mut zum Handeln bewiesen. Auch gegenüber den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung ist er respektvoll und dennoch als echte Führungskraft aufgetreten. Bei diesen Gelegenheiten wurde deutlich, dass er große berufliche Erfahrung im Führen einer öffentlichen Verwaltung besitzt.
 
Der bisherige Bürgermeister Dahl steht vor allem für Hahnenkämpfe und Kompetenzwirrwarr im Rathaus und darüber hinaus für den Verfall öffentlicher Straßen und Gebäude. Auch in der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt bedeuten die Jahre unter Dahl vor allem Abwanderung und den Verlust von Arbeitsplätzen. Daher muss diese Periode auf jeden Fall zu Ende gehen, wenn sich Schleswig endlich positiv entwickeln soll.

 Der andere Kandidat, Dr. Arthur Christiansen, hinterlässt in Handewitt eine seltsame Schulpolitik, die zum Ausbluten der Schulen in den Umlandgemeinden geführt hat. Ratsherr Dr. Jürgen Wenzel dazu: "Man kann sich nicht vorstellen, dass ein Bürgermeisterkandidat, der sich für die Schulpolitik der letzten Landesregierung öffentlich geschämt hat, einer Stadt mit einer so vielfältigen Schullandschaft wie Schleswig guttun kann. Außerdem muss man erwarten, dass das schwierige Verhältnis zu Schleswigs Nachbargemeinden aufgrund der Vorkommnisse in Handewitt noch stärker belastet werden würde."

 Die übrigen Kandidaten weisen keine Erfahrung in der Führung einer öffentlichen Verwaltung auf. Sie müssten daher "im Amt lernen", so dass sich die Erfahrungen mit Thorsten Dahl ähnlich wiederholen würden. Nach Ansicht der FDP würde eine Wahl eines dieser beiden Kandidaten daher nur zu einer Verlängerung des jetzigen Stillstands führen.
 
Daher unterstützt die FDP Schleswig ohne Wenn und Aber den Kandidaten Frank Neubauer.


09.05.13

Wenzel: FDP lehnt Pläne zur Verlegung des Theaters auf den Hesterberg ab


Dr. Jürgen Wenzel, Ratsherr
Die FDP wird sich auf der Sondersitzung der Ratsversammlung am 21. Mai gegen die Pläne aussprechen, das bisherige Volkskundemuseum zu einer Theaterlandschaft umzubauen.

Ratsherr Dr. Jürgen Wenzel dazu: „Die Machbarkeitsstudie machte deutlich, dass sich die Baukosten mit 16,5 Millionen Euro auf dem gleichen Niveau belaufen wie für einen Neubau am bisherigen Standort Lollfuß. Die versprochene Kostenersparnis, die mit dem Umzug eintreten sollte, tritt also nicht ein. Außerdem birgt der Standort Hesterberg durch die Übernahme der zum großen Teil denkmalgeschützten Gebäude das Risiko späterer Instandhaltungskosten. Die Folgekosten wurden in der Machbarkeitsstudie ausdrücklich nicht geprüft. Außerdem ist die Finanzierung unklar. Hinter jedem Posten, der zur Erreichung der Summe von 16,5 Millionen Euro vorgesehen ist, steht ein großes Fragezeichen. Selbst die Summe von 5 Millionen Euro, die die Stadt selbst aufzubringen plant, könnte von der Kommunalaufsicht wegen des chronischen Haushaltsdefizits gestrichen werden.“

Es ist daher nach Ansicht der FDP nicht seriös, das Projekt in dieser Form weiter zu verfolgen. Die FDP verweist darauf, dass die Theatervorführungen im Slesvighus, die als provisorischer Spielort des Landestheaters bis 2016 vorgesehen sind, außerordentlich gelobt werden. Daher ist es angebracht, sehr viel stärker in Richtung einer kleineren Spielstätte zu denken, deren Bau und Unterhaltung nicht mit derartigen Kosten verbunden ist. Falls sich so ein Projekt ebenfalls als nicht finanzierbar erweist, sollte man für die Schleswiger Bürger günstige und dauerhafte Shuttleverbindungen zu den Aufführungen des Landestheaters in Rendsburg und Flensburg einrichten. „Außerdem ist es ein Zeichen verfehlter Politik,“ so Jürgen Wenzel, „wenn eine Theaterlandschaft errichtet wird, die es "in Deutschland wohl nicht ein zweites Mal gibt" (Zitat des Gutachters Dinse) und gleichzeitig die Straßen Schleswigs nach jedem Winter reine Schlaglochpisten sind und die Finanzierung von Neubaugebieten wegen des Haushaltsdefizits scheitert. Außerdem besteht die gesetzliche Verpflichtung, dringend zwei neue Feuerwachen zu bauen.“

18.09.12

Gespräch mit Bundestagsabgeordneten


Das Foto zeigt die beiden Bundestagsabgeordneten Blumenthal (3.v.l.) und Aschenberg-Dugnus (4.v.l.) zusammen mit den Vorstandsmitgliedern Hans Toman (1.v.l.), Dr. Jürgen Wenzel (5.v.l.) und Knud Friedrichsen (6.v.l.). Außerdem ist der Satruper Gemeindevertreter Dietmar Gräwe (2.v.l.) mit auf dem Bild.
Der FDP-Regionalverband Schleswig-Flensburg Südwest hat sich mit den FDP-Bundestagsabgeordneten Christine Aschenberg-Dugnus und Sebastian Blumenthal getroffen. Die Abgeordnete Christine Aschenberg-Dugnus aus Strande berichtete aus ihrer Arbeit als pflegepolitische Sprecherin und skizzierte die positiven Auswirkungen zukünftiger Pflegegesetze auf die Kommunen. Sebastian Blumenthal aus Kiel ist vor allem in den Bereichen Medienpolitik und NSU-Ausschuss tätig. Auch er ging vor allem auf die Zusammenhänge zwischen Bundespolitik und den Kommunen vor Ort ein.

Auf einem sehr informativen Abend im Gasthof Gosch erfuhren die Mitglieder außerdem Hintergünde und Einzelheiten zu manchen Entwicklungen in Berlin. Diese Veranstaltung wurde von allen Anwesenden als sehr gelungen angesehen. Der Regionalverband wird mit Sicherheit auf das Angebot der beiden MdBs zurückgreifen, in absehbarer Zeit Veranstaltungen zu diesen Themen durchzuführen.


18.09.2012

Wenzel: Verantwortung der Planer prüfen

Zum Problemfall "Schlei-Kanal" erklärt der Schleswiger Ratsherr, Dr. Jürgen Wenzel:


Dr. Jürgen Wenzel, Ratsherr
Nachdem festzustehen scheint, dass die Zerkarien-Plage in der Schlei mit dem Schleikanal und insbesondere mit dem Holz in dem Gewässer zusammenhängt, stellt sich für die FDP die Frage nach der Verantwortung. Nach Ansicht des Ratsherrn Dr. Jürgen Wenzel ist es schon erstaunlich, dass ein studierter Landschaftsarchitekt nicht absehen kann, welche biologischen Folgen die Verlegung von Holzplanken in einem stehenden Gewässer hat.

"Es muss geklärt werden, ob Planer oder ausführende Firmen in die Haftung genommen werden müssen. Wenn man öffentliche Gelder für die Sanierung des Kanals freigibt, ohne die Haftungsfrage zu klären, ist das ein fahrlässiger Umgang mit Steuergeldern." so Jürgen Wenzel weiter.
Die FDP erinnert weiter daran, dass sich jede Veränderung an den Königswiesen erst einmal schädlich auf die Fördergelder auswirkt, die die Stadt Schleswig für die Landesgartenschau erhalten hat.

Dazu Jürgen Wenzel: "Es ist ärgerlich genug, dass Politik und Verwaltung jetzt wieder viel Energie aufwenden müssen, um eine Sanierung ohne negative Auswirkungen auf die Fördergelder zu erreichen. Umso wichtiger ist es, eventuelle Haftungsansprüche zu klären."

11.04.12

Wenzel: FDP fordert Beibehaltung des Namens ''Hindenburgplatz'' in Schleswig

Zur Diskussion um die Umbenennung des "Hindenburgplatzes" erklärt der FDP-Ratsherr, Dr. Jürgen Wenzel:



Dr. Jürgen Wenzel, Ratsherr
In der gesamten Debatte hat sich die FDP für die Beibehaltung des Namens Hindenburgplatz ausgesprochen. Diese Umbenennung spricht für eine Verdrängung historischer Ereignisse. Es ist nach Ansicht der FDP sehr widersprüchlich, dass man einerseits Stolpersteine für die Opfer des Nationalsozialismus errichtet, andererseits die Straßennamen tilgen will, die in dieser Zeit entstanden sind. Auf diese Weise zwingt die Stadt ihren Bürgern eine einseitige und vorgegebene Sicht auf die eigene Stadtgeschichte auf, die kein eigenes Bild ermöglicht. Eine derartige Geschichtsklitterung führt eher zu Unsicherheit als zu Aufklärung. Offenbar wird den Bürgern nicht zugetraut, Hindenburgs Rolle beim Untergang der Weimarer Republik selbst zu bewerten.

Falls der Mehrheitsbeschluss des Bau- und Umweltausschusses, den Namen Hindenburgplatz abzuschaffen, nicht aufgehoben wird, wird sich die FDP dafür einsetzen, den Platz nach dem Buchdrucker Steffen Arndes zu benennen. Steffen Arndes war Buchdrucker und hat 1486 das erste Buch Schleswig-Holsteins (d. h. die Herzogtümer Schleswig und Holstein ohne Lübeck) in Schleswig hergestellt, das "Missale Slesvicense". Steffen Arndes wurde um 1450 vermutlich in Hamburg geboren und erlernte in Perugia in den 1470er Jahren das Druckerhandwerk. Schleswig ist sowohl historisch als auch aktuell ein bedeutender Bildungsstandort. Daher bietet es sich an, bei der Straßenbenennung an eine Person aus dem Bereich Kultur und Bildung zu erinnern.  

Die Beibehaltung des Namens Hindenburgplatz hat für die FDP aber eindeutig Vorrang.

20.02.12

Wenzel: Position der FDP zum Thermenprojekt in Schleswig

Zum Beschluß über die Einstellung städtischer Arbeiten am Thermenprojekt in Schleswig erklärt der FDP-Ratsherr Jürgen Wenzel:


„Wer keine Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.“ Dieses abgewandelte Zitat eines bekannten Staatsmannes verdeutlicht die gesamte Motivation hinter dem jetzt beendeten Thermenprojekt. Es ging um die Weiterentwicklung der Stadt Schleswig und um die Überwindung der bekannten strukturellen Probleme. Es ging letztendlich darum, die richtige Rolle der Stadt Schleswig für die Zukunft zu finden, sich quasi für die Zukunft aufzustellen.

Die FDP hat sich nach der Rückkehr in die Ratsversammlung vorsichtig dem
Jürgen Wenzel, Ratsherr
Thermenprojekt genähert und es schließlich unterstützt. Ein Aufbruch in Richtung Gesundheitstourismus erschien sinnvoll. Die Bedeutung des Themas Gesundheitstourismus für Schleswig-Holstein wurde übrigens immer wieder unter Ministerpräsidentin Simonis hervorgehoben.


Nach vielen Jahren Diskussion und einigen Gutachten stellt sich jetzt heraus, dass die noch immer ungeklärten Punkte des Projekts es wohl nicht mehr zulassen, dass die Therme einschließlich Hotel und Ferienpark bis Ende 2015 in Betrieb gehen.


Warum ist dieses Projekt gescheitert? Es wäre müßig, jetzt auf alle Einzelheiten einzugehen, die hier in den letzten sieben Jahren getan oder nicht getan worden sind. Insbesondere die Qualität des teuersten Gutachtens, des Gutachtens von KPMG wurde kritisiert, vermutlich zu Recht. Letztendlich möchte ich aber betonen, dass es grober Unfug gewesen wäre, ein Projekt dieser Größe in Angriff zu nehmen und es nicht vorher durch Fachleute untersuchen zu lassen.


Es heißt, dass die Gutachten zur Therme insgesamt 320.000 € an Kosten verursacht haben sollen. Wenn wir mal von diesen 320.000 € für Gutachten ausgehen, dann stellen wir fest, dass diese Kosten der Unterdeckung von nur 117 Tagen Betrieb der Schwimmhalle in der Friedrich-Ebert-Straße entsprechen. Das Defizit von vier Monaten Betrieb der Schwimmhalle sind meines Erachtens ein fairer Preis für den Versuch, die Schwimmbad-Struktur in Schleswig neu aufzustellen und das Defizit zu reduzieren. Nun gut, es ist nicht gelungen, aber die Gutachten haben uns möglicherweise auch vor einem größeren finanziellen Schaden bewahrt und ihre Beauftragung war daher grundsätzlich richtig.


Gescheitert ist das Projekt vor allem an einem Fehler: Wir haben eine Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses, nämlich die Errichtung von Hotel und Ferienpark, zu wenig beachtet. Natürlich war dies die Aufgabe des privaten Investors, aber hier hätten wir bereits früher Fakten und belastbare Unterlagen fordern müssen.

Es stellt sich nun die Frage, ob dem Schwimmsport in Schleswig durch diese Entwicklung ein Gefallen getan wurde: Die Schwimmhalle hat altersbedingte Schwächen, wie gerade in der letzten Woche deutlich wurde. Schwimmunterricht ist meines Erachtens eine öffentliche Aufgabe und es stand nie zur Debatte, dass einfaches Schwimmen nicht mehr möglich oder nicht mehr bezahlbar sein sollte. Hier wurde die Atmosphäre mit Unwissen und Halbwahrheiten völlig unnötig vergiftet. Jetzt muss man den zweifelhaften Weg gehen, ein Bad, das ein jährliches Defizit von einer Million mit sich herumträgt, zu sanieren. Ein angedockter Neubau hätte viele Probleme gelöst und auch den Schwimmsportlern und Vereinen gewaltig geholfen.

Abschließend stelle ich fest, dass ich es keinesfalls bedaure, das Thermenprojekt unterstützt zu haben. Diese Haltung war eindeutig konstruktiver als die des Kaninchens, dass auf die Schlange starrt.

Als Ausblick stelle ich mir vor, dass die Stadt sich nicht 'Knall auf Fall' vollständig aus dem Freiheitsgelände zurückzieht. Es muss neue Ideen geben. Fördergelder, wenn es sie geben sollte, sollten nicht in einer Vielzahl mehr oder weniger guter Projekte versickern, sondern sie sollten wie geplant und wie sieben Jahre lang zugesagt, in den neuen Stadtteil fließen. Was dort entstehen kann, ist allerdings noch offen.



Speeldeel und verweigerte Preisverleihung

Offener Brief von Carsten-Peter Brodersen, MdL: Bürgermeister Dahl verweigert Preisverleihung im Ständesaal


Glauben kann man es nicht, aber wahr ist es trotzdem.

Da bekommt „de plattdütsche Speeldeel“ das „grote P“ verliehen (den Oscar für das Engagement in der plattdeutschen Sprache), eine Wertschätzung für jahrzehntelanges, ehrenamtliches Engagement von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen für tausende unbezahlter Stunden zum Nähen von Kostümen, Bau der Bühnendekoration, Verpflegung der Gäste, Ausbau des Gebäudes und einstudieren der Stücke, bis hin zum Aufführen vor zehntausend Zuschauern im Jahr.

Alle Achtung, herzlichen Glückwunsch und vielen Dank, liebe Speeldeel. Ein würdiger Abend mit dem Höhepunkt der Preisübergabe durch den Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Herrn Torsten Geerdts.

Aber jetzt kommts:

Für die Stadt Schleswig scheint das allerdings zu bedeutungslos zu sein, denn die Anfrage der Speeldeel, die Verleihung im Ständesaal durchzuführen, wurde von der Stadt abgelehnt.
Traurig, aber wahr!

Jede weitere Kommentierung erspar ich mir, Herr Dahl.

Übrigens habe ich weder den Bürgermeister, noch den Stadtpräsidenten auf der Veranstaltung gesehen, aber - vielleicht - waren sie ja verhindert oder es gab wichtigeres.

C.P. Brodersen

FDP begrüßt Einzelhandelsentwicklung in Schleswig

Die FDP hat der Erschließung von neuen Einzelhandelsstandorten am Stadtfeld und an der Friedrich-Ebert-Straße und der Erneuerung des Einzelhandelsstandortes am Gallberg in der Ratsversammlung zugestimmt.

Nach Ansicht von FDP-Ratsherr Jürgen Wenzel handelt es sich um eine notwendige Erneuerung des Einzelhandels in Schleswig, um den veränderten Einkaufsgewohnheiten und dem demografischen Wandel gerecht zu werden.

"Die FDP”, so Jürgen Wenzel wörtlich, “war im übrigen die einzige Partei, die während der gesamten Diskussion die Errichtung eines neuen Nahversorgungszentrum am Stadtfeld ohne Wenn und Aber unterstützt hat. Dass diese Pläne nach einem Umdenken in den anderen Parteien nun verwirklicht werden, unterstreicht die vernünftige und realitätsnahe Position der FDP.”

Die beiden neuen Standorte und der Standort am Gallberg, der jetzt neu entwickelt wird, ermöglichen vielen Schleswigern auf lange Sicht das Einkaufen von Lebensmitteln in fußläufiger -Entfernung. Gleichzeitig liegen die Standorte so verkehrsgünstig, dass sie unproblematisch mit dem PKW erreichbar sind.

Für den Bereich des unteren Gallbergs fordert die FDP allerdings ein neues Verkehrskonzept. Jürgen Wenzel dazu: “In den vergangenen Jahrzehnten ist der Gallberg unter anderem durch die Einrichtung der Langen Straße als Einbahnstraße abgeschnitten worden. Jetzt muss geschaut werden, ob dieser Fehler z.B. durch Fahrbahnen auf dem vorhandenen großen Parkplatz am Gallberg ausgeglichen werden kann. So könnte man ohne Landschaftsverbrauch Verbesserungen erreichen.